Datenschutz

Verantwortliche Stelle

Für die Nutzung der Website gilt die folgende Datenschutzerklärung. Diese Website ist ein Angebot des Gemeinsamer Bundesausschuss, Gutenbergstraße 13, 10587 Berlin (nachfolgend „G-BA“).

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des G-BA sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr und Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Dabei werden folgende Angaben erfasst:

• die genutzte IP-Adresse
• die Adresse der Seite, auf der Sie sich beim Abruf befanden (http-Referer)
• Name der aufgerufenen Website/der abgerufenen Datei
• Datum, Uhrzeit der Anforderung
• die übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war.

Eine personenbezogene Auswertung der Server-Logfiles findet nicht statt. Diese Daten sind für uns zu keinem Zeitpunkt bestimmten oder bestimmbaren Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Rechtsgrundlage dafür ist Art. 6 Abs. 1 f DSGVO. Darüber hinaus werden Daten in anonymisierter Form für statistische Zwecke verwendet und ausgewertet. Die Daten sind nicht mehr personenbezogen verwertbar. Bei folgenden interaktiven Services und Leistungen muss der G-BA personenbezogene Daten von Ihnen erheben, um Ihnen die gewünschten Leistungen zukommen lassen zu können bzw. Ihnen Zugang zu speziellen Angeboten zu verschaffen:

• Kontakt/E-Mails/Anfragen allgemein
• Abonnement von Benachrichtigungen

Die von Ihnen übermittelten Daten werden ausschließlich für den jeweiligen Zweck verwendet. Es werden nur die von Ihnen z. B. durch das Ausfüllen von der jeweiligen Formularmaske oder bei der Anforderung von Informationsmaterial übermittelten personenbezogenen Angaben erhoben. Rechtsgrundlage dafür ist Ihre Einwilligung bzw. die Erfüllung Ihrer Anfrage, Art. 6 Abs. 1 a, b DSGVO. Die Zusendung von Benachrichtigungen können Sie jederzeit über den jeweiligen Vorgang im geschützten Bereich des Portals abbestellen. In allen anderen Fällen findet keinerlei Erhebung oder Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten statt. Der G-BA erhebt nur diejenigen Daten, die benötigt werden, um den jeweiligen Dienst in Anspruch zu nehmen. Sollten Sie Ihre Einwilligung hierzu nicht erteilen wollen, bitten wir Sie um Verständnis, dass Sie die entsprechende Leistung nicht in Anspruch nehmen können. Der G-BA gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Rechtsgrundlage dafür ist Ihre Einwilligung bzw. die Erfüllung Ihrer Anfrage, Art. 6 Abs. 1 a, b DSGVO.

Einsatz von Cookies

Im Rahmen Ihres Besuchs auf unseren Seiten verwenden wir sogenannte Cookies. Dabei handelt es sich um sehr geringe Datenmengen, die auf Ihrem Computer abgelegt und bei Seitenabrufen zurück an unseren Server übertragen werden. Cookies können auf Ihrem Rechner keinen Schaden anrichten und keine Viren enthalten. Die in sogenannten „Permanent-Cookies“ gespeicherten Daten bleiben über Ihren aktuellen Besuch hinaus gespeichert und dienen uns ausschließlich zur statistischen Auswertung unseres Angebots (z. B. Erstellung von Statistiken über Besucherzahlen). Rückschlüsse auf Ihre Person sind aus diesen Cookies und Statistiken nicht möglich. Wenn Sie keine Permanent-Cookies zulassen möchten, können Sie dies durch eine Deaktivierung von permanenten Cookies in Ihrem Browser vornehmen (Details zum Vorgehen entnehmen Sie bitte der Hilfe-Funktion in der Menüleiste Ihres Browsers). Die Deaktivierung hat keinen Einfluss auf die Nutzbarkeit unserer Seite.
Die in sogenannten „Session-Cookies“ abgelegten Daten gelten nur für Ihren jeweils aktuellen Besuch auf unseren Internetseiten. Auch diese Cookies werden zu statistischen Zwecken ohne Personenbezug eingesetzt. Sie sind des Weiteren aus technischen Gründen notwendig, wenn Sie Login-basierte Anwendungen wie das G-BA-Extranet oder die Meldung der Fallzahlen zur Erhebung des Systemzuschlags nutzen möchten. Diese Anwendungen können daher nicht genutzt werden, wenn Session Cookies im Browser deaktiviert sind. Session-Cookies werden bei Beendigung der Internet-Sitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner entfernt. Rechtsgrundlage dafür ist unser berechtigte Interesse iSd Art. 6 Abs. 1 f DSGVO.

Sichere Datenübertragung

Der G-BA stellt die Einhaltung von angemessenen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen sicher, die dem Stand der Technik entsprechen, um den datenschutzrechtlichen Anforderungen Rechnung zu tragen. Insbesondere werden die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder Zugriff unberechtigter Personen geschützt.
Der Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen oder redaktionellen Betreuung der Server oder Ihrer gestellten Anfrage befasst sind.
Ihre persönlichen Daten werden bei uns sicher durch Verschlüsselung übertragen. Dies gilt für das Login und auch die Nutzung der oben genannten Portale. Wir bedienen uns dabei des Codierungssystems SSL (Secure Socket Layer). Zwar kann niemand einen absoluten Schutz garantieren. Wir sichern unsere Webseiten und sonstige Systeme jedoch durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab.

Dauer der Datenspeicherung / Löschung der Daten

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Webseite mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der jeweilige Zweck, zu dem sie uns anvertraut wurden, erfüllt ist. Dies gilt auch für personenbezogene Daten, für die Sie Ihre Einwilligung erteilt haben, es sei denn, es stehen keine anderweitigen gesetzlichen Verpflichtungen entgegen. Nach Wegfall des Verwendungszwecks werden Ihre personenbezogenen Daten vollständig gelöscht.
IP-Adressen speichern wir über einen Zeitraum von maximal vierzehn Tagen. Die Speicherung erfolgt aus Gründen der Datensicherheit, um die Stabilität und die Betriebssicherheit unseres Systems zu gewährleisten.

Rechte und Beschwerdemöglichkeiten

Sie haben uns gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden Daten:

• Recht auf Auskunft
• Recht auf Berichtigung oder Löschung
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
• Recht auf Widerruf Ihrer Einwilligung
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung

Sie können sämtliche dieser Rechte geltend machen, indem Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten wenden:
Sie haben zudem das Recht, sich bei der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.